Klausel Schönheitsreparaturen

    Hallo,
    ich wohne zur Untermiete und werde in ein paar Wochen mein Zimmer kündigen. Also habe ich mir den Mietvertrag mal wieder angeschaut. Jetzt stellt sich mir die Frage, ob ich bei der vorhandenen Formulierung der entsprechenden Klausel streichen und/oder Dübellöcher verschließen muss. Hier die entsprechende Stelle:
    "Die Räume müssen in ordnungsgemäßem und sauberen Zustand sowie frei von Ungeziefer erhalten und zurückgegeben werden.
    Die Schönheitsreparaturen übernimmt auf eigene Kosten der Untermieter.
    Reinigt der Mieter nicht, ist Ungeziefer vorhanden, sind Schönheitsreparaturen nicht ausgeführt, so hat der Vermieter - dem Gesetz entsprechend - Anspruch auf Schadenersatz."
    Ist diese Klausel wirksam?
    Um Rückfragen zu vermeiden: Da steht tatsächlich "Räume", obwohl es nur einer ist. Und da steht tatsächlich auch einmal "Untermieter" und einmal "Mieter".


    Bin sehr dankbar für kompetente Antworten. Viele Grüße

    Hallo laupl,


    ich sehe das so, dass der Mieter die Mietsache an den Vermieter zurückzugeben hat sauber, besenrein und ohne Beschädigungen. Es versteht sich von selbst, dass Dübellöcher glatt verschlossen werden. Bei bspw. Kodi gibt es dazu passende Pasten in Tuben.

    Die Verwendung nicht zutreffender Begriffe macht die Klausel nicht unwirksam.


    Wo ist genau Dein Problem?


    So lange das Zimmer sauber ist, frei von Ungeziefern und Schönheitsreparaturen nicht notwendig sind ist doch alles chic.


    Hast Du aber das Zimmer quitschbund gestrichen oder aus den Wänden einen schweizer Käse gemacht, hätte der Vermieter tatsächlich Anspruch auf Schadensersatz bzw. das Du das in Ordnung bringst.

    Was ich hier schreibe ist lediglich meine Meinung, resultierend aus Erfahrungen und etwas angelesenem Wissen.
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    "Sie hören von meinem Anwalt" ist die erwachsene Version von "Das sag ich meiner Mama":p

    Gruß anitari

    Hi,
    danke für die Antworten.
    Also mit dem Verschließen von Dübellöchern habe ich überhaupt kein Problem. Ich würde mir nur gerne das Streichen sparen, wenn das zulässig ist. Ich habe das Zimmer vor schätzungsweise zwei Jahren mal komplett gestrichen (weiß). Und seither habe ich nichts mehr verändert.
    Also ist die Frage eigentlich nur, ob ein "Nichtstreichen bei Auszug" mit "nichtausgeführten Schönheitsreparaturen" gleichzusetzen ist?


    Gruß

    Zitat von laupl

    Also ist die Frage eigentlich nur, ob ein "Nichtstreichen bei Auszug" mit "nichtausgeführten Schönheitsreparaturen" gleichzusetzen ist?



    Ja ist es. Wände/Decken Streichen gehört zu den Schönheitsreparaturen.


    Klausel mit Endrenovierung:


    Nach der Rechtsprechung des BGH (Urteil v. 18.03.2015 Az: VIII ZR 242/13, Urteil vom 3. Juni 1998 - VIII ZR 317/97, NJW 1998, 3114 = WM 1998, 2145 unter III 2 a m.w.Nachw.; vgl. auch BGHZ 101, 253, 268 f.) ist eine Regelung in einem vom Vermieter verwendeten Formularmietvertrag, die den Mieter verpflichtet, die Mieträume bei Beendigung des Mietverhältnisses unabhängig vom Zeitpunkt der Vornahme der letzten Schönheit-sreparaturen renoviert zu übergeben, wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters nach § 307 BGB unwirksam (BGH - Urteile vom 28. April 2004 Az. VIII ZR 230/03 und vom 14. Mai 2003, Az. VIII ZR 308/02, NJW 2003, 2234 sowie vom 25. Juni 2003, Az. VIII ZR 335/02, NJW 2003, 3192, bestätigt im Urteil des BGH vom 26. Mai 2004 Az: VII ZR 77/03. Unwirksam sind ebenso alle Regelungen in Mietverträgen, die den Mieter dazu verpflichten, eine Wohnung zu renovieren, die er unrenoviert übernommen hatte.



    Quelle und mehr http://www.mietrechtslexikon.de/a1lexikon2/s1/schoenheitsrep.htm


    Beachte aber bei den Dübellöchern das diese fachgerecht verschlossen werden. Huckel oder ähnliches muß der Vermieter nicht hinnehmen.

    Was ich hier schreibe ist lediglich meine Meinung, resultierend aus Erfahrungen und etwas angelesenem Wissen.
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    Gruß anitari

    Hallo,
    das verstehe ich jetzt nicht. In dem von dir zitierten Urteil steht doch, dass die Regelung unwirksam ist :confused:
    Kann da vielleicht nochmal wer Licht ins Dunkel bringen?


    Danke