Hallo zusammen!
Hier eine spannende Frage für die ultimativen Experten unter Euch... Mieter und Vermieter haben einen Aufhebungsvertrag unterschrieben, der ein 15-jähriges Mietverhältnis zum Ende des Jahres beendet. Nun haben beide Parteien gemeinsam beschlossen das Mietverhältnis doch weiterzuführen, allerdings mit einer höheren Miete. Somit ergeben sich erstmal zwei grundlegende Fragen:
1. Ist ein neuer Mietvertrag nötig/sinnvoll, weil a) der alte durch den Aufhebungsvertrag rechtlich als beendet gilt und b) ein aktueller Mietvertrag nach aktuellem Mietrecht besser ist? Oder sollte man einen Verbrauchervertrag unterschreiben, der den Aufhebungsvertrag aufhebt und den alten Mietvertrag wieder aktiviert (wenn das überhaupt geht)?
2. Die neue Kaltmiete liegt weit über dem lokalen Mietspiegel und die Mieterhöhung in Prozent liegt weit über der gesetzlichen Kappungsgrenze. Das ist beiden Parteien bewusst und beide sind damit glücklich. Wenn das vertraglich so aufgenommen wird, verstößt der Vermieter dann trotzdem gegen das Gesetz und könnte der Mieter Jahre später eine Rückzahlung des gezahlten Mietüberschusses, sowie eine nachträgliche Mietsenkung fordern?
Bin gespannt auf Eure Meinungen und danke Euch schon mal im Voraus fürs Gedanken machen!
Es grüsst Euch Thomas