Renivierungsklausel und Unwirksamkeit

  • Hallo :-)

    Ich habe eine Frage...Meine Freundin zieht aus ihrer Wohnung aus...Sie ist damals in den Neubau eingezogen...Vermieter ist Privatvermieter.

    Die Klausel bzgl. der Schönheitsreparaturen ist soweit meiner Meinung nach in Ordnung...bei bedarf sind die überliegen Renovierungsarbeiten zu leisten - ohne starre fristen.

    Nun kommt aber ein Punkt am ende des Vertrages...Dort geht es um die Rückgabe der Mietsache...

    Bei Beendigung des Mietverhältnisses sind die überlassenen räume mit allen dazugehörigen schlüsseln, auch selbst beschafften, in ordnungsgemäßem renoviertem Zustand zu übergeben.


    das renoviertem wurde vom Vermieter per Hand hinzugefügt. Dies war keine individuelle Vereinbarung, sondern wurde bei allen Mietverträgen dort so per Hand eingefügt. meines rechtens nach handelt es sich hierbei auf Grund dem Zusatz um eine unwirksame endrenovierungsklausel, weil der Mieter ohne verweis auf die Notwenigkeit hier zu einer Endrenovierung verdonnert wird. Aufgrund des Summierungseffektes der beiden Renovierungsklauseln, habe ich im Internet gelesen das beide Klauseln damit unwirksam werden.

    Kann mir dazu hier jemand mehr sagen??Liege ich da richtig? ich könnte die entsprechenden Absätze auch gern mal hier reinpassten.

    bräuchte dringend Hilfe :-)

    lg

    patrick

  • Eine handschriftliche Ergänzung ist - zumal sie öfter verwendet wird - keine Individualvereinbarung, sondern unterliegt der Inhaltskontrolle nach § 307 BGB.


    Dort müsste dann drin stehen, dass die Mietsache in einem vertragsgemäßen Zustand zu übergeben ist. Für mich ist das unwirksam, so dass keine Schönheitsreparaturen durchzuführen wären. Im Zweifel würde ich das aber über Mieterverein/Fachanwalt checken lassen.


    Aber: Wenn die Wände bunt gestrichen oder mit Mustertapeten versehen worden sind, muss die Freundin streichen. Das hat dann nichts mit Schönheitsreparaturen zu tun, sondern mit Beschädigungen.