Winterdienst / Nebenkosten

  • Hallo,


    momenten habe ich folgende Situation:

    Seit letztem Jahr hat mein Vermieter einen externen Dienstleister für den Winterdienst beauftragt, bzw. hat die Hausgemeinschaft dies beschlossen, vorher mussten die Mieter hier selbst räumen.

    Letztes Jahr konnte ich den Vermieter noch dazu bewegen die Kosten zu streichen, weil ich davon nichts wusste und teilweise sogar noch selbst geräumt habe. Dieses Jahr besteht er aber auf die Zahlung, welche meiner Meinung nach nicht korrekt ist.


    In meinem Mietvertrag ist nicht explizit der Winterdienst hinterlegt, daher ist eine Umlage meiner Meinung nach nicht zulässig.


    Um mich nicht weiter in der jetzigen Situation (Virus usw.) damit auseinanderzusetzen und Konflikte eigentlich vermeiden will, dachte ich mir, dass ich die Kosten für dieses Jahr unter Vorbehalt übernehme und meinem Vermieter vorschlage eine Lösung für die folgenden Jahre zu finden.

    Das könnte natürlich eine Kettenreaktion auslösen. Eine Mieterhöhung zum Beispiel, allerdings liegt meine Miete deutlich über dem Mietspiegel der Stadt, könnte der Vermieter dennoch aus "Trotz" einfach die Miete erhöhen, weil ich mich hier querstelle? Investitionen oder ähnliches gab es nicht.

    Zudem möchte ich durch die diesjährige Zahlung keinen Präzedenzfall schaffen, das "Unter Vorbehalt" gilt ja nur für 2 Wochen. Wenn diese dann verstreichen und ich nichts weiteres unternommen habe, kann der Vermieter später damit argumentieren, dass ich ja in diesem Jahr gezahlt habe und dadurch dem Winterdienst quasi durch die Zahlung generell zugestimmt habe?


    Ich bin momentan etwas überfragt wie ich mit der Situation umgehen soll.


    Vielen Dank schon einmal für die Antworten.

    Einmal editiert, zuletzt von Jay82 ()

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  • Hallo,


    In meinem Mietvertrag ist nicht explizit der Winterdienst hinterlegt

    Es ist auch nicht erforderlich, dass der Winterdienst explizit benannt ist. Falls im Vertrag allgemein steht, dass der Mieter die Betriebskosten zu tragen hat, reicht das aus. Denn damit sind dann automatisch alle Betriebskoten laut Betriebskostenverordnung gemeint.

    kann der Vermieter später damit argumentieren, dass ich ja in diesem Jahr gezahlt habe und dadurch dem Winterdienst quasi durch die Zahlung generell zugestimmt habe?

    Nein. Das kann der Vermieter nicht. Denn laut Gesetz hat mal als Mieter 12 Monate ab Erhalt der Abrechnung Zeit, Fehler zu beanstanden. Und dafür ist es völlig egal, ob man die Zahlung unter Vorbehalt geleistet hat oder ohne Vorbehalt. Dieses Recht hat man kraft Gesetz. Und dieses Recht entsteht von Neuem jedes Jahr.

    und meinem Vermieter vorschlage eine Lösung für die folgenden Jahre zu finden.

    Sei bitte realistisch. Der Vermieter wird darauf nicht eingehen un die Kosten jedes Jahr auf die Abrechnung schreiben.

    Ich bin momentan etwas überfragt wie ich mit der Situation umgehen soll.

    Prüfe deinen Vertrag nochmal hinsichtlich oben genanntem Punkt.