Schönheitsreparaturen - Quotenabgeltungsklausel

  • Hallo liebes Forum,


    folgender Sachverhalt liegt vor:

    - Wohnung wurde zu Mietbeginn renoviert bezogen.

    - Die gesamte Mietdauer bis zur Kündigung beträgt 9 Jahre.

    - Bei der Vorbesichtigung wurde die Farbe der Türen beanstandet (Lack bei einigen Türen leicht vergilbt, Nichtraucherhaushalt). Um wieder ein einheitliches Farbbild (Türen und Wände) zu erreichen, sollen alle Innentüren neu lackiert werden (Wohnungstür nur Innenseite).

    Für die Lackierarbeiten der Zimmertüren wurde vom Vermieter eine Pauschale von 500 € (90% antielig nach 108 Monaten) angeboten, sofern die Lackarbeiten nicht selbst durchgeführt/beauftragt werden.

    Ein explizier Konstenvoranschlag eines Malerfachbetriebs wurde bisher nicht vorgelegt, ist jedoch angefragt.


    Meine Frage hierzu:

    Ist die Abgeltungsklausel in Anbetracht des BGH-Urteils von 2015 in dieser Form überhaupt gültig - auch wenn es sich beim Bezug um eine renovierte Wohnung handelte?


    Vielen Dank


  • Eine Quotenklausel kann wirksam sein, ist sie aber in der Praxis nur in ganz seltenen Fällen. Bei einer unwirksamen Quotenklausel wird die Verpflichtung zur Schönheitsrenovierung aber nicht unwirkam.


    Die 500€, die der Vermieter benannt hat, stammt aber meiner Ansicht nach nicht aus der Quotenklausel, sondern als Angebot, falls man das Streichen der Türen nicht machen möchte. Denn wenn man die Pflicht dazu hat, und der Grad der Verfärbung ein Streichen auch wirklich nötig macht, dann hätte der Vermieter einen Schadenersatzanspruch, falls man seiner Pflicht nicht nach kommt. Und den Betrag hat er halt schon im Voraus benannt.


    Störend an der Vereinbarung zur Schönheitsrenovierung ist aber, dass der Vermieter die Arbeiten in fachmännischer Qualitätsarbeit fordert. Er dürfte aber nur "fachgerecht nach mittlerer Art und Güte" verlangen. Vielleicht möchtest du von einem Anwalt überprüfen lassen, ob das die Klausel unwirksam macht.