Zeitmietvertrag oder auf unbestimmte Zeit

  • In einem Mietvertrag vom 15.04.2009 wurde eine unbestimmte Laufzeit mit Auschluss des Rechtes zur ordentlichen Kündigung für die Dauer von 3 Jahren vereinbart.


    Diesen Mietvertrag habe ich vollinhaltlich am 01.02.2010 übernommen, wobei auf einem gesonderten Blatt festgehalten wurde, dass sich die Mietdauer nun wiefolgt verändert: 01.02.2010 - 31.01.2015



    Handelt es sich hierbei um einen gültigen Zeitmietvertrag?
    Befristungsgründe sind nicht benannt.


    Ich möchte den Mietvertrag gerne kündigen, gibt es eine Möglichkeit den vertrag vorzeitig zu beenden?

  • Hallo ChristlR,
    gemaess Ihrer Darstellung ist es ein Mietvertrag der nicht einfach oder auch garnicht den Mietrecht zuordnen ist.


    Zur Nachvollziehbarkeit


    Es gibt zwei Arten von Mietvertraegen.
    Den unbefristeten und den qualifizierten Zeitmietvertrag.
    Bei den qualifizierten Zeitmietvertrag muss der Kuendigungsgrund vom Vermieter schriftlich im Vertrag direkt bei Abschluss erwaehnt sein, warum das Mietverhaeltnis zu den genannten Zeitpunkt enden soll. Wenn dieser Grund fehlt oder sich aendert, dann haben Sie in der Regel einen unbefristeten Mietvertrag. Das hat zur Folge das Sie mit einer Kuendigungsfrist von 3 Monaten das Mietverhaeltnis ohne Kuendigungsgrund beenden koennen.


    Ein Kuendigungsausschluss ist bei Mietvertraegen moeglich, die auf UNBESTIMMTE Zeit abgeschlossen wurden.


    Hinweis: Dieser Beitrag ist keine Rechtsberatung
    D-D-I

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    Gruß Bokiwi

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  • Hallo ChristlR,
    gemaess Ihrer Darstellung ist es ein Mietvertrag der nicht einfach oder auch garnicht den Mietrecht zuordnen ist.


    Das Gefühl hab ich auch. ;):confused:




    Der ursprüngliche Mietvertrag vom 15.04.2009 wurde auf einem Vordruck (Sigel Einheitsmietvertrag MV480/MV580) angelegt.
    Unter dem Punkt Mietdauer wurde folgendes angekreuzt:


    Er läuft auf unbestimmte Zeit.
    Das Recht zur ordentlichen Kündigung wird für die Dauer von 3 Jahren ab Abschluss des Mietvertrages für beide Parteien ausgeschlossen.




    Da unsere Vormieterin ebenfalls vorzeitig das Mietverhältnis beenden wollte, wurde ihr aufgetragen, einen Nachmieter zu suchen.
    Dies war also im Jahr 2010 mein Freund, welcher dann folgenden aufgesetzten Text unterschrieb:


    Den bestehenden Mietvertrag der Fr. XY vom 14.04.2009
    übernehme ich hiermit vollinhaltlich und uneingeschränkt
    mit Wirkung ab 01.02.2010.
    Lediglich die Mietdauer ändert sich wie folgt:
    01.02.2010 bis 31.01.2015.
    Diese verlängert sich automatisch, wenn keine Kündigung erfolgt.





    HILFE :o

  • Wenn der VM (oder sein Briefkasten) bis spätestens heute (ich sage mal 18:00) nachweislich die schriftliche rechtswirksam von allen Mietern unterschriebene Kündigung erhält, kann diese frühestens zum 31.12.2011 wirksam werden (§ 573c BGB).

    Hier äussere ich stets nur meine Meinung als Mieter und Vermieter, keine Rechts- oder Steuerberatung.


    Es grüsst Berny, der keine PMs entgegennimmt..

    Einmal editiert, zuletzt von Berny ()

  • Hmm ich beurteile das doch etwas anders.


    In dem mit Ihrem Vormieter geschlossenen Mietvertrag wurde eine wirksame Kündigungsausschlussklausel vereinbart:


    Zitat

    Er läuft auf unbestimmte Zeit.
    Das Recht zur ordentlichen Kündigung wird für die Dauer von 3 Jahren ab Abschluss des Mietvertrages für beide Parteien ausgeschlossen


    In diesen Mietvertrag sind Sie eingetreten. Diese Klausel hat also auch für Sie Gültigkeit.


    Zitat

    Lediglich die Mietdauer ändert sich wie folgt:
    01.02.2010 bis 31.01.2015


    Diese Klausel ist ungültig. Zeitmietverträge in dieser Form sind nicht mehr zulässig. Und für einen qualifizierten Zeitmietvertrag fehlt die Begründung für die Beendigung des Mietverhältnisses zum 31.01.2015.

  • Gruwo:


    "Hmm ich beurteile das doch etwas anders."
    Richtig, Gruwo, da war ich wohl zu schnell..., denn Zitat MV:
    "Der ursprüngliche Mietvertrag vom 15.04.2009 ...
    ...Das Recht zur ordentlichen Kündigung wird für die Dauer von 3 Jahren ab Abschluss des Mietvertrages für beide Parteien ausgeschlossen."
    Somit kann der Mieter erst ab dem 15.04.2012 mit gesetzlicher Frist kündigen, und das wäre dann zum 31.07.2012.
    Danke für die Info.:o;)

    Hier äussere ich stets nur meine Meinung als Mieter und Vermieter, keine Rechts- oder Steuerberatung.


    Es grüsst Berny, der keine PMs entgegennimmt..