Mieterhöhung bei Erneuerung der Heizungsanlage

  • Hallo,
    meine Freundin ist Mieterin einer DHH. Der Vermieter hat angekündigt, dass er die alte Ölzentralheizungsanlage aus dem Jahr 1989 demnächst austauschen will gegen eine neue. Kann er die Miete erhöhen? Wenn ja, um wieviel?
    Danke für jede Hilfe!

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  • Es handelt sich bei dem Austausch der Heizung um eine Modernisierung.


    Zulässig ist gemäß § 559 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) bei Wohnraum eine Erhöhung der Jahresmiete um maximal elf Prozent der Modernisierungskosten.


    Der Mieter muss ausreichend Zeit haben, um zu prüfen, ob die Erhöhung hinnimmt. Der Vermieter hat daher mindestens drei Monate vor Beginn der Maßnahme deren Art, Umfang, Beginn und voraussichtliche Dauer sowie die zu erwartende Erhöhung des Mietzinses einschließlich der Berechnung in Textform mitzuteilen (§ 554 Absatz 3 Satz 1 BGB).


    Die erhöhte Miete darf erst nach Abschluss der Modernisierung verlangt werden. Das Verlangen ist von der Ankündigung der Modernisierung zu unterscheiden und muss wiederum in Textform gegenüber dem Mieter erklärt werden (§ 559b BGB). Für die Mieterhöhung muss der Vermieter eine nachvollziehbare Berechnung vorlegen und etwaige erhaltene öffentliche Zuschüsse angeben. Diese muss er von den Kosten abziehen.


    Der Mieter muss die erhöhte Miete ab dem dritten Monat nach dem Zugang der Erklärung leisten.
    War die vor der Modernisierung erfolgte Ankündigung nach § 554 Absatz 3 Satz 1 BGB fehlerhaft oder weicht die tatsächliche Erhöhung um mehr als zehn Prozent davon ab, verlängert sich die Frist für die erste erhöhte Zahlung um sechs Monate.


    LG Tenor

  • Da bin ich anderer Meinung.
    Soweit sich die Miethöhe nach dem Mietspiegel richtet, ist in der
    Tabelle ja bereits ein Aufschlag für die Zentralheizung enthalten.
    Wenn die vorhandene Heizung nicht mehr zu reparieren geht, ist es Sache des Vermieters, wie er seinen Vertrag der warmen Wohnung erfüllt.

  • Da bin ich anderer Meinung.
    Soweit sich die Miethöhe nach dem Mietspiegel richtet, ist in der
    Tabelle ja bereits ein Aufschlag für die Zentralheizung enthalten.
    Wenn die vorhandene Heizung nicht mehr zu reparieren geht, ist es Sache des Vermieters, wie er seinen Vertrag der warmen Wohnung erfüllt.


    Es geht wohl eher um eine Modernisierung als um eine Reparatur. Daher ist eine Mieterhöhung gemäß meiner obigen Ausführung rechtmäßig.

  • Da bin ich anderer Meinung.
    Soweit sich die Miethöhe nach dem Mietspiegel richtet, ist in der
    Tabelle ja bereits ein Aufschlag für die Zentralheizung enthalten.
    Wenn die vorhandene Heizung nicht mehr zu reparieren geht, ist es Sache des Vermieters, wie er seinen Vertrag der warmen Wohnung erfüllt.


    ...deshalb die Empfehlung des Vorgängers, den Bericht zu lesen...da steht auch genau dieser Passus drin, von dem ich bis heute auch nichts wusste...


    E. A.