Kündigung wegen Eigenbedarf

  • Ich wohne seit mehr als 20 Jahren in einem 2-Parteien-Haus in Hamburg.
    Die eine Wohn-Partei ist privat von mir gemietet und im Moment wohne ich auch dort;
    in der anderen Partei war mein Geschäft.. Dieses wurde zum Teil aber auch privat genutzt (es war jedoch ein gewerblicher Mietvertrag).


    Nun hat der alte Besitzer dieses Haus an zwei Brüder verkauft. Diese haben den gewerblich genutzten Teil gekündigt (9 Monate Frist) und mir mit der Begründung "Eigenbedarf" auch den privaten Bereich gekündigt. Der Vater dieser Brüder ist ein bekannter Immobilien-Händler hier in Hamburg.


    Die neuen Mieter sind keine einfachen Käufer, sondern schwerreiche Söhne, deren Vater hier in Hamburg mit Wohnungen handelt, wie andere Leute auf dem Flohmarkt Sachen verkaufen.. Die Vermutung liegt nahe, dass die Gesellschaft des Vaters mehr als genug Wohnungen hätte, damit seine Kinder nicht auf der Straße leben müssten.


    Die Sache ist so weit, dass sie in 3 Monaten (1. Instanz) vor dem Gericht verhandelt wird..
    Und nun habe ich ein paar Fragen, die mir mein Anwalt nicht wirklich beantworten konnte (oder wollte):


    1. Frage: Ich dachte immer, es müssen die Besitzverhältnisse des Vermieters offen gelegt werden, wenn Eigenbedarf als Kündigungsgrund vorgebracht wird.. Mein Anwalt sagt, das ist nicht so (das wäre nur bei Strafprozessen so) und ist sogar der Meinung, dass ich in der Beweispflicht bin, wenn ich Widerspruch einlege, ob denn ein Eigenbedarf besteht. Ich dachte, hier muss der Vermieter etwas nachweisen.. Ich hatte einmal gehört, dass dort dann alle Eigentumsverhältnisse aufgezählt werden müssen, die der Besitzer der Wohnung hat. Wie ist das genau??? Muss ich das Beantragen oder wie Läuft das ab ???


    Und müssen das dann beide Söhne oder muss nur der, der mich wegen Eigenbedarfs raus haben will, so eine Liste machen? Müsste in diesem besonderen Fall nicht im Grunde auch die Wohnungsverwaltung des Vaters mit einbezogen werden?


    2. Frage: Die zweite Haushälfte (meine alte Geschäftliche) steht nun seit März leer..; diese gehört laut Grundbuch aber dem anderen Sohn.. Nur mal meine Frage: Wenn die seit März ungenutzt dort herum steht, warum kann der Bruder (der mit dem Eigenbedarf) nicht dort einziehen?!


    Ach ja, um das Maß voll zu machen habe ich seit März keine Heizung (11,9 Grad) und 73-76 % Luftfeuchtigkeit im Privatbereich.. Dagegen mache ich jetzt eine Mitminderung geltend und eine Einstweilige Verfügung. Das Ganze läuft jetzt mehr oder weniger, nachdem ich dem Anwalt gesagt habe, dass er das machen soll.


    3. Frage: Gibt es eine Möglichkeit, die wahren Eigentumsverhältnisse der Söhne heraus zu bekommen? Also, gehören Ihnen vielleicht zwei Straßen weiter noch mehr Häuser ???

  • Zitat

    Die Sache ist so weit, dass sie in 3 Monaten (1. Instanz) vor dem Gericht verhandelt wird..
    Und nun habe ich ein paar Fragen, die mir mein Anwalt nicht wirklich beantworten konnte (oder wollte):


    Und da gibst du dich der Hoffnung hin, dass du hier im Forum die Rechtsberatung erhälst, die dir dein Anwalt aus welchem Grund auch immer verweigert?


    Ich denke, dass dich deine Hoffnung trügt. Ein Forum ist kein Ersatz für unwillige/unfähige Anwälte.

  • Wenn Sie mit dem derzeitigen Anwalt unzufrieden sind, wechseln Sie diesen.
    Da Ihr Problem bereits gerichtsnotorisch ist, macht es keinen Sinn, hier noch Laien zu befragen. Übrigens sind Ihre Fragen sospeziell, das bei Beantwortung dieser der Rahmen eines Laienforums überschritten werden.

  • Ich würde gaanz schnell den Anwalt wechseln, und zwar einen nehmen, der garantiert nicht auch für Deinen Gegner arbeitet und auf Miet- und Immobilienrecht spezialisiert ist.

  • Juhacaze


    Google bedienen kann auch bhoernchen...


    zu Frage 1


    Der Eigenbedarf scheint hier vorgeschoben, sollten Sie vor Gericht scheitern sollten Sie nach dem Auszug die weitere Entwicklung des Hauses im Auge behalten, zieht der Sohn oder Verwandschaft nicht ein, würde ich mir Umzugskosten, Mehrkosten für Miete als Schadensersatz vom Eigentümer wiederholen.
    Imho muss in einer Eigenbedarfskündigung angegeben sein, für wen der Eigenbedarf angemeldet wird. Eigentümer selbst, Bruder, Sohn usw.
    Einfach nur Eigenbedarf geht imho nicht durch.
    Ich sehe da gute Chancen, dass die Kündigung nicht ausreichend begründet ist.
    Da es sich um eine Doppelhaushälfte handelt, wenn ich das richtig verstanden habe, ist auch die unbegründete Kündigung die für Einliegerwohnungen möglich ist nicht gegeben.


    zu Frage 2


    Nein, wenn es ein Gewerbemietvertrag war ist es keine Eigenbedarfskündigung sondern eine normale fristgerechte, daher muss der Bruder dort auch nicht einziehen.


    zu 3.


    Man kann versuchen von den Nachbarhäusern die Eigentümer rauszufinden, da reicht meist ein Anruf beim Grundbuchamt wenn es nur um 1 bis 2 Objekte geht.
    Aber über die Besitzverhältnisse einer Person selbst werden Sie mit legalen Mitteln keine Auskunft bekommen.


    Sollte er das Haus abreissen, ab zum Anwalt Schadensersatz, dann wären wir wieder bei Punkt 1.

    Hier äussere ich stets nur meine Meinung. Jeder Mensch hat ein Recht auf meine Meinung.
    Die Summe der Intelligenz auf dem Planeten ist eine Konstante. Die Bevölkerung wächst.

  • Danke erst mal für die Infos. Auch der Link von Juhacaze war mir bisher nicht bekannt.. Ich habe zum ersten Mal wirklich was verstanden. ;)


    Im Moment will ich den Anwalt nicht wechseln. Ich bin zwar nicht begeistert von ihm, aber bis jetzt scheint er immerhin das zu machen, was ich will..
    Ich habe eine "Einstweilige Verfügung" machen lassen, wegen der Heizung, die seit 4 Monaten nicht läuft.. Das hat er jetzt gemacht.. Und wenn er mir jetzt folgt, dann ist mir das eine Menge wert.


    Der Eigenbedarf ist klar vorgeschoben.. Die ganze Familie besitzt Häuser; wie eine Gruppe von Schülern Handys oder Computer haben..
    Im Moment vermute ich, dass es mindestens 5 Häuser sind und eins davon war zu dem Zeitpunkt der Eigenbedarfsklage noch in dem Besitz des einen Sohnes und stand leer(ca. 400m2).. Es war so eine Stadtvilla mit Garten und allem, was man zum Leben braucht. Ein Sohn hat sogar eine kurze Zeit dort gewohnt... Die Söhne wohnen jetzt nebeneinander in zwei selbst ausgebauten Lofts. Aber das Haus und die Gebäude rechts und links neben den Lofts gehören ihnen auch.. Jetzt bin ich mir nur nicht sicher, ob die Söhne gezwungen werden können, mit ihren eigenen Mietern zusammen zu wohnen. Immerhin kann es ja sein, dass das Recht sie nicht zwingen kann in Mietswohungen mit dem gemeinen Pöbel, von dem sie auch noch Miete kassieren, zusammen zu wohnen. Auch scheinen diese Mieter, da sie eine Gruppe gegen Eigenbedarfskündigung sind, besser geschützt als ich :). Auch ein Garten soll ja genutzt werden (ebenerdig), damit die nächsten Generationen von zukünftigen Vermietern, beim Spielen auf dem Rasen ungestört die kleine Schwester mit der Schaufel schlagen können .. (Das ist zwar verständliche, will ich auch aber vielleicht in Hamburg doch etwas überzogen ???) ...


    Es gibt dort so eine Formulierung im Gesetz, die den Eigenbedarf als "Vernünftig und nachvollziehbar" beschreibt. Und bis auf ein paar völlig abstruse Vermieter-Begründungen klang vieles für mich nachvollziehbar und sogar vernünftig. So scheint irgendwie der Bedarf dieser Söhne etwa 9 Wohnräume zu übersteigen.. und der Garten sollte natürlich auch nicht fehlen sowie das Ganze zu ebenerdiger Verfügung.. Durchaus vernünftig, aber doch sehr realitätsfern, wenn man an Hamburg denkt.. ;)


    Ich habe noch eine Frage betreff der "Einstweiligen Verfügung" wegen der Heizung, die bis gestern fast 4 Monate aus war (vielleicht kennt sich jemand damit aus).
    Am 13.10.2012 (Do.) wurde die Einstweilige Verfügung (wegen nicht vorhandener Heizung) dem Richter übergeben, damit er eine ausstellt.
    Nun meldet mir mein Anwalt am 19.10.2012 so gegen 14.00 Uhr per Email, dass jetzt der Richter diese Verfügung angenommen hat. Als ich dann gleich mal nachsehen wollte, ob die Heizung inzwischen läuft, was ich mir kaum vorstellen kann (so schnell), stelle ich fest, dass die Heizung am 17.10.2012 (Mi) um ca. 11.00 Uhr angestellt worden war (aufgrund der Heizungssituation bin ich nicht mehr so häufig in meiner Wohnung) ..
    Das ganze ist jetzt zeitlich noch nicht 100%ig geklärt und ich werde jetzt mal über verschiedene Kanäle nachfragen, denn es scheint, dass irgendwer dort mit dem Vermieter gesprochen hat und dann gewartet hat, bis der die Heizung an macht.., um mir dann die Verfügung zu geben..
    Das Problem ist, dass so ein Teil doch viel Geld kostet.. und..
    - wenn ich gewonnen hätte, dann müsste das die Gegenpartei zahlen.
    - wenn ich verliere, dann hätte ich das bezahlen müssen.
    Was ist denn jetzt ..?


    Wer muss die 10.000 bis vielleicht 20.000 € bezahlen ;) (ist die bei nicht vorhandener Heizung so hoch)?
    Immerhin ist die Verfügung ausgestellt worden, nur lag die über eine Woche bei Gericht und noch Donnerstag wollte der Richter irgendeine Unterlage haben.. Ich habe das Gefühl, das Ganze kann noch höchst spannend werden.. (Infos 05. Das Kostenrisiko | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte )


    Ach ja, sorry, wenn ich nicht immer gleich antworte; ich habe eine Rechtschreibschwäche und ich lass' das immer vorher durchsehen, deshalb dauert es immer etwas länger ;). Und danke für die Einschätzung vom Vermieter.
    Es ist mir übrigens durchaus bewusst, dass diese Fragen recht spezieller Natur sind, aber ich will auch im Grunde nur ein paar Einschätzungen haben, damit ich auf neue Ideen komme.. ;).. Rechtlich verbindlich ist nichts.. ;) Auch die Auskunft eines Anwaltes (ich kenne etwa 5) sind meist immmer sehr vage gehalten.. ;)
    Danke noch mal für eure Zeit


  • Ich hoffe doch das sie googeln kann.

    Erfolg
    „Alles Gelingen hat sein Geheimnis, alles Mißlingen seine Gründe.“
    Joachim Kaiser (*1928), dt. Kritiker

  • Juhacaze


    damit gewinnst Du den Preis für das sinnloseste Posting mit Vollzitat des Tages. Glückwunsch.


    Zitat

    Einstweilige Verfügung" machen lassen, wegen der Heizung, die seit 4 Monaten nicht läuft


    Die Heizung läuft im Sommer nicht? und eine Einstweilige Verfügung soll was in dem Fall bezwecken?
    Erfolgt die Warmwasserbereitung über die Heizung oder haben Sie nur im August schon kalt?
    Sicher, dass Sie bei dem Anwalt gut aufgehoben sind?


    Zitat

    Die ganze Familie besitzt Häuser; wie eine Gruppe von Schülern Handys oder Computer haben..


    WAYNE .. interessierts


    spielt alles keine Rolle....
    Sie haben anscheinend ein Problem mit ...
    Mitleid bekommt man geschenkt. Neid muss man sich erarbeiten oder erbt halt. ;-)


    Zitat

    Ich habe noch eine Frage betreff der "Einstweiligen Verfügung" wegen der Heizung, die bis gestern fast 4 Monate aus war (vielleicht kennt sich jemand damit aus).


    Es gibt keine gesetzliche Vorschrift ab wann die Heizung laufen muss.
    Aber nach bisherigen gerichtlichen Einzelfallentscheidungen ist von spätestens 1. Oktober auszugehen.
    Der Vermieter wird behaupten die Heizung lief, können Sie das Gegenteil beweisen?
    Es wird wohl auf ein Gerichtsverfahren hinauslaufen und dann kommts auf den längeren finanziellen Atem an.
    Aber ich drücke mal die Daumen.
    Statt einer einstweilligen Verfügung hätte ich nach Fristsetzung eher die Miete ab 1. Oktober wenn die Heizung nicht läuft um 100% gekürzt.


    und seit 4 Monaten aus... jau sofern damit nur geheizt wird ist die Heizung im Sommer nicht notwendig.
    Sind ja auch Kosten die Sie tragen müssen.


    Zitat


    Was ist denn jetzt ..?


    Fragen Sie Ihren Anwalt.


    Zitat


    Ich habe das Gefühl, das Ganze kann noch höchst spannend werden..


    eher teuer für Sie.


    Zitat


    damit ich auf neue Ideen komme..


    bei den bisher geäußerten Ideen wie der einstweiligen Verfügung rate ich von weiteren Ideen dringend ab.


    Zitat

    Rechtlich verbindlich ist nichts..


    wer hat Ihnen denn dass erzählt.
    Es kommt bei einigen Punkten ggf. auf richterliche Entscheidung an, aber im Regelfall ist in diesem Land fast alles rechtlich geregelt.


    Zitat

    Auch die Auskunft eines Anwaltes (ich kenne etwa 5) sind meist immmer sehr vage gehalten..


    kommt auch immer auf die Frage an

    Hier äussere ich stets nur meine Meinung. Jeder Mensch hat ein Recht auf meine Meinung.
    Die Summe der Intelligenz auf dem Planeten ist eine Konstante. Die Bevölkerung wächst.


  • @Vemieter


    Wir sind hier in einem Mietrechtsforum wo jeder sein Kommentar oder einen Link auf Hinweiße geben kann. Wenn Sie meinen im Kasperletheater zu sein, spieln Sie und andere User doch gerne weiterhin den Kasperle. In diesem Sinne


    Juhacaze

    Erfolg
    „Alles Gelingen hat sein Geheimnis, alles Mißlingen seine Gründe.“
    Joachim Kaiser (*1928), dt. Kritiker

  • Juhacaze


    Wenn Sie die grundlegenden Regeln für Foren nicht kennen und oder nicht verstanden haben, sollten Sie nicht von Kasperletheater sprechen.
    Eine gewisse geistige Reife und gesunder Menschenverstand sollten schon gegeben sein, wenn man seine Meinung hier äußert.


    Welchen Sinn macht es, wenn Sie das komplette Posting wiederholen, ausser dass es unübersichtlich wird und überflüssig ist und der Leser scrollen muss um dann den überflüssigen Müll am Ende zu lesen.


    Aber vielleicht wissen Sie es nicht besser. Hier also der Versuch es Ihnen zu erklären:


    den gewünschten kurzen Zitattext mit der Maus markieren
    STRG-C drücken dann in das Antwortfeld
    STRG-V drücken ... nun mit dem QUOTE Befehl das Zitat einrahmen


    mittels eckige Klammer auf QUOTE eckige Klammer zu ZITAT Laber Rababer eckige Klammer auf /QUOTE eckige Klammer zu


    dass sieht dann so aus


    Zitat

    nur der wichtige Text ... kein bla bla


    versuchen Sie es einfach mal, ist garnicht so schwer.


    Ihre Postings würden dann so aussehen


    ______________ >8schnipp


    Zitat

    Juhacaze


    Google bedienen kann auch bhoernchen...


    Ich hoffe doch das sie googeln kann.


    ______________ >8schnipp



    Zitat

    Juhacaze


    damit gewinnst Du den Preis für das sinnloseste Posting mit Vollzitat des Tages. Glückwunsch.


    @Vemieter


    Wir sind hier in einem Mietrechtsforum wo jeder sein Kommentar oder einen Link auf Hinweiße geben kann. Wenn Sie meinen im Kasperletheater zu sein, spieln Sie und andere User doch gerne weiterhin den Kasperle. In diesem Sinne


    Juhacaze


    ______________ >8schnapp


    so nehmen Ihre sinnlosen Postings wenigstens nicht soviel Platz weg.


    es gibt auch sicher die Möglichkeit direkt das Zitat kürzer über die Forensoftware zu machen, oder man löscht einfach den überflüssigen Text raus, aber ich habe keine Lust dass jetzt noch nachzuschauen.


    und Hinweise kommt von hinweisen und nicht von hinwissen.


    Schöne Grüße


    der Kasperle

    Hier äussere ich stets nur meine Meinung. Jeder Mensch hat ein Recht auf meine Meinung.
    Die Summe der Intelligenz auf dem Planeten ist eine Konstante. Die Bevölkerung wächst.

  • @Vemieter




    der Kasperle[/QUOTE]


    Einsicht ist der Weg der Besserung,lieber Kasperle

    Erfolg
    „Alles Gelingen hat sein Geheimnis, alles Mißlingen seine Gründe.“
    Joachim Kaiser (*1928), dt. Kritiker

  • Sind sie des Lesens mächtig?

    Hier äussere ich stets nur meine Meinung. Jeder Mensch hat ein Recht auf meine Meinung.
    Die Summe der Intelligenz auf dem Planeten ist eine Konstante. Die Bevölkerung wächst.

  • Besitze wenigstens ein bisschen Bildung, im Gegenteil zu Ihnen keine Einbildung.


    Der Mensch hat dreierlei Wege klug zu handeln: durch Nachdenken ist der edelste, durch Nachahmen der einfachste, durch Erfahrung der bitterste.

    Erfolg
    „Alles Gelingen hat sein Geheimnis, alles Mißlingen seine Gründe.“
    Joachim Kaiser (*1928), dt. Kritiker

  • Ehrlich gesagt habe ich hier noch keinen Beitrag von Ihnen erlebt der darauf schliessen lässt, dass Sie zu eigener geistigen Leistung überhaupt fähig sind, geschweige denn eigene Gedanken formulieren zu können.
    Paste und Copy war bisher ihre größte Leistung und selbst die hat in den meisten Fällen nicht gepasst.


    Es wäre schön wenn Sie sich darauf beschränken würden nur zu posten, wenn Sie zum Thema etwas sinnvolles beizusteuern haben. Danke.

    Hier äussere ich stets nur meine Meinung. Jeder Mensch hat ein Recht auf meine Meinung.
    Die Summe der Intelligenz auf dem Planeten ist eine Konstante. Die Bevölkerung wächst.

  • Zitat

    Der Mensch hat dreierlei Wege klug zu handeln: durch Nachdenken ist der edelste, durch Nachahmen der einfachste, durch Erfahrung der bitterste.


    Und dass dieses Zitat von Konfuzius stammt, verschweigt er auch generös.

  • der erste Kandidat in diesem Forum der wirklich mal den Weg auf die Ignoreliste verdient hat...



    ich bin ja wirklich nicht tolerant ... aber dass geht zu weit ;-)


    (Heinz Becker)

    Hier äussere ich stets nur meine Meinung. Jeder Mensch hat ein Recht auf meine Meinung.
    Die Summe der Intelligenz auf dem Planeten ist eine Konstante. Die Bevölkerung wächst.

  • Dann müssen Sie das tun und nicht hier als Forenpolizei auftreten wäre sinnvoller.


    Die Klugscheißer sterben halt nicht aus.

    Erfolg
    „Alles Gelingen hat sein Geheimnis, alles Mißlingen seine Gründe.“
    Joachim Kaiser (*1928), dt. Kritiker

  • Wer einfachste Tipps und Ratschläge wie man sich in einem Forum verhält nicht annehmen will, kann oder kapiert weil der geistige Horizont fehlt, dann wirds Zeit mal in sich zu gehen, die nervenden Zitate zu lassen und einfach mitlesen und versuchen zu lernen statt den irgendwo geklauten Senf dazuzugeben.


    Den Rest verkneife ich mir, denn ich halte mich ja an die Netiquette.

    Hier äussere ich stets nur meine Meinung. Jeder Mensch hat ein Recht auf meine Meinung.
    Die Summe der Intelligenz auf dem Planeten ist eine Konstante. Die Bevölkerung wächst.