Fristen bei Schönheitsreparaturen

Fristenregelung

Mietvertrag prüfen - Unzulässige Klauseln Mietvertrag

Unzulässige Klauseln im Mietvertrag

Durch Klauseln im Mietvertrag versuchen Vermieter, ihrem Mieter eigentliche Rechte zu entziehen oder gar zusätzliche Pflichten aufzulegen. Viele Klauseln sind jedoch unzulässig und müssen nicht vom Mieter eingehalten oder beachtet werden!

Ob sich auch in Ihrem Mietvertrag eine unzulässige Klausel befindet, können Sie mit unseren nachfolgenden Beispielen vergleichen.
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Frau-tapeziert-Wand

BGH kippt Quotenklausel für Schönheitsreparaturen

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Schönheitsreparaturen sind in nahezu jedem Mietvertrag geregelt. In diesem Abschnitt soll festgelegt werden, nach welchem Fristenplan der Mieter Renovierungen in seiner Mietwohnung vornehmen soll, sofern Bedarf entsteht. Die Quotenklausel besagt, dass der Mieter bei einem Auszug vor Ablauf der Fristen, prozentual an den zu entstehenden Renovierungskosten beteiligt werden soll.Weiterlesen »BGH kippt Quotenklausel für Schönheitsreparaturen

Raum-in-Renovierung

Schönheitsreparaturklausel nach starren Fristen auch im Formularmietvertrag für Gewerberäume unwirksam

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Nicht nur in Bezug auf Mietwohnungen, sondern auch bei der Vermietung von Gewerberäumen, sind starre Fristen für Schönheitsreparaturklauseln im Formularmietvertrag unwirksam. Damit sprach der Bundesgerichtshof (BGH) am 08. Oktober 2008 (Az: XII ZR 84/06) das endgültige Urteil in einem Streitfall, der bereits das Landgericht (LG) Düsseldorf am 18. November 2005 (Az: 15 O 143/05) und das ebenfalls in Düsseldorf ansässige Oberlandesgericht (OLG) am 04. Mai 2006 beschäftigt hatte. Weiterlesen »Schönheitsreparaturklausel nach starren Fristen auch im Formularmietvertrag für Gewerberäume unwirksam

Zimmer-in-Renovierung

Erstattungsanspruch für Mieter bei ungerechtfertigt durchgeführter Schönheitsreparatur

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Wer bei seinem Auszug aus der Mietwohnung eine Endrenovierung im Glauben durchgeführt hat, er sei vertraglich dazu verpflichtet gewesen, kann gegebenenfalls von seinem Vermieter Beträge zurückfordern. Mit diesem Urteil vom 27.05.2009 (Az: VIII ZR 302/07) hat der Bundesgerichtshof (BGH) den Mietern erheblich den Rücken gestärkt. Weiterlesen »Erstattungsanspruch für Mieter bei ungerechtfertigt durchgeführter Schönheitsreparatur

Fenster-wird-von-Außen-gestrichen

Schönheitsreparaturen – Außenanstrich ist Sache des Vermieters

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Wie der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 18.02.2009 feststellte, darf ein Formularmietvertrag nicht die Forderung nach einem Außenanstrich von Türen, Fenstern oder etwa einer Loggia enthalten. Eine derartige Forderung lässt aber nicht die gesamte Mietvertragsklausel über durch den Mieter auszuführende Schönheitsreparaturen ungültig werden.(Az: VIII ZR 210/08).Weiterlesen »Schönheitsreparaturen – Außenanstrich ist Sache des Vermieters

Zimmer-in-Renovierung

Renovierungsarbeiten können individuell vereinbart werden

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In seinem Urteil vom 14.01.2009 hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BGH) entschieden, dass eine Klausel zur Endrenovierung auch dann gültig ist, wenn sie als Standardklausel im Mietvertrag zwar juristisch für ungültig erklärt, in einem Übergabeprotokoll aber separat festgehalten wurde (Az: VIII ZR 71/08). Relevant ist nämlich, ob der Vermieter eine mit seinem Mieter getroffene individuelle Vereinbarung bezüglich der Renovierung nachweisen kann. Weiterlesen »Renovierungsarbeiten können individuell vereinbart werden