Der Vermieter kann mietvertraglich bestimmen, dass der Mieter nach Ablauf einer bestimmten Zeitspanne Schönheitsreparaturen vornehmen muss. Dies hat der BGH ausdrücklich entschieden (BGH Urt. v.… Weiterlesen »Fristen bei Schönheitsreparaturen
Bisher galt die Rechtslage als nicht ganz eindeutig, nun hat der Bundesgerichtshof ein Urteil gesprochen: Mieter können unter bestimmten Umständen von ihrem Vermieter verlangen, dass… Weiterlesen »BGH Urteil: Vermieter müssen Schönheitsreparaturen zahlen
Wenn ein Mieter aus einer Wohnung auszieht, übergibt er sie wieder an den Vermieter. Hat der Mieter die Wohnung über einen langen Zeitraum hinweg bewohnt,… Weiterlesen »Wohnungsrückgabe: Kein Schadensersatz bei normaler Abnutzung
Mietverträge bestehen häufig aus Klauseln, die die Inhalte des normalen Mietvertrags ergänzen. Dem Mieter werden dadurch oftmals Rechte entzogen oder zusätzliche Pflichten auferlegt. Die Herausforderung:… Weiterlesen »Zulässige Klauseln im Mietvertrag
Mieten Sie eine unrenovierte Wohnung, gelten insbesondere hinsichtlich Schönheitsreparaturen und Renovierungspflicht besondere Regelungen. Bereits beim Einzug gibt es einiges zu beachten. Vor allem eine Dokumentation… Weiterlesen »Unrenovierte Wohnung mieten – Renovierung bei Auszug Pflicht?
In dem Urteil vom 22.8.2018, AZ: VIII ZR 277/16 entschied der Bundesgerichtshof, dass Formularklauseln, welche dem Mieter Schönheitsreparaturen bei Übernahme einer unrenovierten oder renovierungsbedürftigen Wohnung ohne Ausgleich auferlegen, unwirksam sind – auch bei bestehender Renovierungsvereinbarung zwischen Mieter und Vormieter. Weiterlesen »Unwirksame Schönheitsreparaturklausel – Keine Aufhebung durch Renovierungsvereinbarung
In vielen Mietverträgen ist eine sogenannte Endrenovierungsklausel festgelegt. Sie besagt, dass der Mieter zum Ende des Mietverhältnisses die Wohnung in einem ordentlichen Zustand hinterlassen muss,… Weiterlesen »Endrenovierungsklausel – wann wirksam im Mietvertrag?
Standardmäßig werden Mieter verpflichtet, in ihrer Wohnung Schönheitsreparaturen durchzuführen. Die Thematik beschäftigt den BGH seit Jahren. Der BGH hat seine Rechtsprechung erneut konkretisiert und geurteilt,… Weiterlesen »Schönheitsreparaturen: BGH entlastet Mieter bei Renovierungsarbeiten
Geht der Mieter nicht ordnungsgemäß mit der Mietsache um oder missachtet er seine Obhutspflicht, kann der Vermieter ihn dafür in Anspruch nehmen. Voraussetzung ist, dass… Weiterlesen »Schadenersatz bei vertragswidrigem Gebrauch der Mietsache
Der Vermieter kann den Mieter auf Schadensersatz in Anspruch nehmen, wenn dieser eine Schönheitsreparatur trotz Fälligkeit nicht durchgeführt hat. In der Regel sind Schönheitsreparaturen spätestens mit… Weiterlesen »Schadenersatz wegen unterlassener Schönheitsreparaturen
Grundsätzlich schuldet der Mieter eine fachmännische Ausführung der Schönheitsreparaturen in mittlerer Art und Güte (BGH Urt. v. 06.07.1988 – VIII ARZ 1/88). Der Vermieter darf… Weiterlesen »Qualität der Schönheitsreparaturen
Dem Vermieter steht die Möglichkeit zu, mit dem Mieter individuelle vertragliche Vereinbarungen im Hinblick auf die Vornahme von Schönheitsreparaturen zu treffen. Diese Individualvereinbarungen sind allerdings… Weiterlesen »Schönheitsreparaturen: Individuelle Vereinbarungen
Schönheitsreparaturen sind in nahezu jedem Mietvertrag geregelt. In diesem Abschnitt soll festgelegt werden, nach welchem Fristenplan der Mieter Renovierungen in seiner Mietwohnung vornehmen soll, sofern Bedarf entsteht. Die Quotenklausel besagt, dass der Mieter bei einem Auszug vor Ablauf der Fristen, prozentual an den zu entstehenden Renovierungskosten beteiligt werden soll.Weiterlesen »BGH kippt Quotenklausel für Schönheitsreparaturen
Der Bundesgerichtshof (BGH) stellte mit Urteil vom 09.06.2010 klar, dass die Vertragsklausel, wonach der Mieter die Schönheitsreparaturen „ausführen lassen muss“, unwirksam ist (Az.: VIII ZR 294/09).
Weiterlesen »Mieter dürfen Schönheitsreparaturen selber ausführen
Das Landgericht München I (LG) entschied am 30.09.2009, dass Schönheitsreparaturen nicht zwingend vom Fachhandwerker ausgeführt werden müssen (Az.: 15 S 6274/09). Im Streitfall wehrte sich… Weiterlesen »Schönheitsreparaturen: Kein Handwerker nötig
Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte darüber zu befinden, ob exzessives Rauchen, das bereits nach geringer Mietdauer umfassende Renovierungsarbeiten erforderlich macht, eine Nutzung der Mietwohnung darstellt, die über den laufenden Mietvertrag erlaubten Gebrauch hinausgeht.Weiterlesen »Schönheitsreparaturen – Wohnungsschäden durch exzessives Rauchen
Nicht nur in Bezug auf Mietwohnungen, sondern auch bei der Vermietung von Gewerberäumen, sind starre Fristen für Schönheitsreparaturklauseln im Formularmietvertrag unwirksam. Damit sprach der Bundesgerichtshof (BGH) am 08. Oktober 2008 (Az: XII ZR 84/06) das endgültige Urteil in einem Streitfall, der bereits das Landgericht (LG) Düsseldorf am 18. November 2005 (Az: 15 O 143/05) und das ebenfalls in Düsseldorf ansässige Oberlandesgericht (OLG) am 04. Mai 2006 beschäftigt hatte. Weiterlesen »Schönheitsreparaturklausel nach starren Fristen auch im Formularmietvertrag für Gewerberäume unwirksam
Mit Urteil vom 18.02.2009 (Az: VIII ZR 166/08) entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass der Vermieter seinem Mieter für die Mietzeit nicht vorschreiben darf, welche Farben er bei der Durchführung von Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung zu verwenden hat. Weiterlesen »Vermieter darf Farbwahl während der Mietzeit nicht vorschreiben
Wie der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 18.02.2009 feststellte, darf ein Formularmietvertrag nicht die Forderung nach einem Außenanstrich von Türen, Fenstern oder etwa einer… Weiterlesen »Schönheitsreparaturen – Außenanstrich ist Sache des Vermieters
Sofern das Rauchen in der Wohnung nicht ausdrücklich im Mietvertrag ausgeschlossen wurde, stellt es keinen vertragswidrigen Gebrauch der Mietsache dar. Demzufolge können Mieter nicht zu Schadenersatz verpflichtet werden, um die Spuren des Rauches und Nikotinablagerungen zu beseitigen.Weiterlesen »BGH: Keine grundsätzliche Renovierungspflicht für Raucher