Fristen bei Schönheitsreparaturen

Fristenregelung

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Unwirksame Schönheitsreparaturklausel – Keine Aufhebung durch Renovierungsvereinbarung

In dem Urteil vom 22.8.2018, AZ: VIII ZR 277/16 entschied der Bundesgerichtshof, dass Formularklauseln, welche dem Mieter Schönheitsreparaturen bei Übernahme einer unrenovierten oder renovierungsbedürftigen Wohnung ohne Ausgleich auferlegen, unwirksam sind – auch bei bestehender Renovierungsvereinbarung zwischen Mieter und Vormieter. Weiterlesen »Unwirksame Schönheitsreparaturklausel – Keine Aufhebung durch Renovierungsvereinbarung

Frau-tapeziert-Wand

BGH kippt Quotenklausel für Schönheitsreparaturen

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Schönheitsreparaturen sind in nahezu jedem Mietvertrag geregelt. In diesem Abschnitt soll festgelegt werden, nach welchem Fristenplan der Mieter Renovierungen in seiner Mietwohnung vornehmen soll, sofern Bedarf entsteht. Die Quotenklausel besagt, dass der Mieter bei einem Auszug vor Ablauf der Fristen, prozentual an den zu entstehenden Renovierungskosten beteiligt werden soll.Weiterlesen »BGH kippt Quotenklausel für Schönheitsreparaturen

Raum-in-Renovierung

Schönheitsreparaturklausel nach starren Fristen auch im Formularmietvertrag für Gewerberäume unwirksam

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Nicht nur in Bezug auf Mietwohnungen, sondern auch bei der Vermietung von Gewerberäumen, sind starre Fristen für Schönheitsreparaturklauseln im Formularmietvertrag unwirksam. Damit sprach der Bundesgerichtshof (BGH) am 08. Oktober 2008 (Az: XII ZR 84/06) das endgültige Urteil in einem Streitfall, der bereits das Landgericht (LG) Düsseldorf am 18. November 2005 (Az: 15 O 143/05) und das ebenfalls in Düsseldorf ansässige Oberlandesgericht (OLG) am 04. Mai 2006 beschäftigt hatte. Weiterlesen »Schönheitsreparaturklausel nach starren Fristen auch im Formularmietvertrag für Gewerberäume unwirksam